Urheberrecht bei Ingenieur- und Planungsleistungen -Grundlagen, Ansprüche und Rechtsschutz

Zum Thema

Wer als Ingenieur oder Architekt Planungsleistungen erbringt, genießt unter anderem über die HOAI und die Vergabeordnung gesetzlichen Schutz. Wie aber sieht es mit dem Schutz seines geistigen Eigentums, d. h. in erster Linie dem urheberrechtlichen Schutz seines Planungsergebnisses aus? In der Praxis erleben Ingenieure und Architekten, dass ihre diesbezüglichen Rechte missachtet oder negiert werden: Der Planer erarbeitet in der Akquisitionsphase einen ersten Entwurf des Bauwerks. Der potentielle Auftraggeber erteilt ihm aber nicht den Auftrag, sondern kopiert den Entwurf und lässt ihn durch andere bauen. Zu Unrecht entsteht hier oft der Eindruck, dass Planern insoweit kein effektiver Rechtschutz zustehe. Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrechtsschutz werden die Rechte der Ingenieure und Architekten gestärkt. Durch Grundkenntnisse des Urheberrechts und ggfs. eine sorgsame vertragliche Gestaltung lässt sich für Ingenieure und Architekten ein weitgehender Schutz ihrer Leistungsergebnisse erreichen.